Antragsbuch mit den Kommentierungen der Antragskommission
Beschlussbuch von der KDV am 11.11.2023
Tagesordnungspunkte
- Mobilität (17 Anträge)
- Anträge (7 Anträge)
- Initiativanträge (1 Antrag)
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Mobilität
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1/II/2023 Mobilität für alle nachhaltig sichern und Ressourcenverschleiß reduzieren
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2/II/2023 Klimafreundlich, wirtschaftlich und gut für die Kieze: Ausbau des Straßenbahnnetzes nach und in Tempelhof-Schöneberg
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3/II/2023 AfA-Antrag zur Mobilitätspolitik Berlins
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4/II/2023 Verkehrswende im Süden des Bezirks ermöglichen
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5/II/2023 Abstellpunkte für E-Roller und E-Fahrräder von Sharing-Dienstleistern durch Geofencing regeln und Flächen definieren
Empfehlung der Antragskommission:Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)PDF:Änderungsanträge
Status Kürzel Seite Zeile AntragstellerInnen Ä5/II/2023-1 -
6/II/2023 Zusätzliche Fahrradbügel / Fahrradstellplätze an der Kreuzung Buckower Chaussee / Mariendorfer Damm
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7/II/2023 Baustellenkoordination in Berlin ermöglichen
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8/II/2023 „Futureblock“ - Die Verfügbarkeit des öffentlichen Raumes neu ordnen und gerecht verteilen für eine lebenswerte Stadt
Empfehlung der Antragskommission:Bitte um Erklärung, auf welcher Grundlage die Distanz von 12 Metern genommen wird. Des Weiteren bitte um Erläuterung, warum in diesem Antrag zum Thema Wohnstraßen der Rückbau der A103 thematisiert wird.PDF:Änderungsanträge
Status Kürzel Seite Zeile AntragstellerInnen Angenommen Ä8/II/2023-1 Abt. 1 - Tempelhof -
9/II/2023 Öffentlicher Raum ist auch lebensnotwendige Stadtnatur und soll durch eine Baumschule des Landes Berlin offensiv bestückt werden.
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10/II/2023 Umsetzung des Leitbildes „15-Minuten Stadt“
Empfehlung der Antragskommission:Bitte um Konkretisierung, wer aufgefordert werden soll, die Umsetzung des Prinzips der 15- Minuten-Stadt zu prüfen.PDF:Änderungsanträge
Status Kürzel Seite Zeile AntragstellerInnen Angenommen Ä10/II/2023-1 Abt. 1 - Tempelhof -
11/II/2023 Pendlerströme sollen stadtverträglich geleitet werden
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12/II/2023 Kurzzeitparken zur Stärkung von kleinen Stadtteilzentren
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13/II/2023 LKW-Mautumgehungsverkehr entgegenwirken
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14/II/2023 Familiencarsharing in Parkraumbewirtschaftungszonen ermöglichen
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15/II/2023 Mobilitätswende gestalten: Fußverkehr nicht vergessen!
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16/II/2023 Stärkung des ÖPNV: Mobilitätshilfsdienste als Regelangebot des VBB etablieren
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17/II/2023 Regeln durchsetzen: Gegen Raserei und illegale Autorennen
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Anträge
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1/II/2023 Zusätzliche Partner*innenmonate für Mehrlingseltern
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2/II/2023 Vaterschaftsanerkennung nach Trennung – kein Automatismus für den Noch-Ehemann
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3/II/2023 Kernpunkte für eine deutschland- und EU-weite Finanztransaktionssteuer
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4/II/2023 Vereinsamung verhindern – Maßnahmen überprüfen
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5/II/2023 Vereinsamung verhindern – Maßnahmen überprüfen
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6/II/2023 Digitale Teilhabe und Verbraucherschutz Älterer
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7/II/2023 Der Preis gelebter Solidarität
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Initiativanträge
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1/II/2023 Sozialdemokratische Mobilitätspolitik in Tempelhof-Schöneberg
Empfehlung der Antragskommission:Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)PDF:Änderungsanträge
Status Kürzel Seite Zeile AntragstellerInnen Angenommen Ä1/II/2023-1 195 Mechthild Rawert
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