I/2023 KDV 18.03.2023

Antragsbuch mit Kommentierungen der Antragskommission

Beschlussbuch

Tagesordnungspunkte
- Anträge zum Thema Armut (5 Anträge)
- Weitere Anträge (10 Anträge)
- Initiativanträge (3 Anträge)

Anträge zum Thema Armut

1/I/2023 Respekt und finanzieller Ausgleich für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige

Status:

Mit Änderungen angenommen

AntragstellerInnen (kurz): Abteilung Schöneberg

Empfehlung der Antragskommission:

Annahme in der Fassung der Antragskommission (Kein Konsens)

PDF:

Antrag (PDF)

Änderungsanträge

Status	Kürzel	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
Angenommen	Ä1/I/2023-1		4	Abt. 7 - Schöneberg

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Landesparteitag

Beschluss: Respekt und finanzieller Ausgleich für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige

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Beschluss (PDF)

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Landesparteitag

2/I/2023 Schutz vor Hitze und Kälte für obdachlose Menschen

Status:

Mit Änderungen angenommen

AntragstellerInnen (kurz): Abteilung Schöneberg-City

Empfehlung der Antragskommission:

Annahme (Konsens)

PDF:

Antrag (PDF)

Änderungsanträge

Status	Kürzel	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
	Ä2/I/2023-1

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BVV-Fraktion, Landesparteitag

Beschluss: Schutz vor Hitze und Kälte für obdachlose Menschen

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Beschluss (PDF)

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BVV-Fraktion, Landesparteitag

3/I/2023 Einführung eines Stromsozialtarifs bei der Berliner Stromgrundversorgung und eines Berliner Energiegeldes

Status:

Mit Änderungen angenommen

AntragstellerInnen (kurz): Abteilung Tempelhof und Jusos

Empfehlung der Antragskommission:

Annahme in der Fassung der Antragskommission (Kein Konsens)

PDF:

Antrag (PDF)

Änderungsanträge

Status	Kürzel	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
Mit Änderungen angenommen	Ä3/I/2023-1			Abt. 6 - Schöneberg-City

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Landesparteitag

Beschluss: Einführung eines Stromsozialtarifs bei der Berliner Stromgrundversorgung und eines Berliner Energiegeldes

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Beschluss (PDF)

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Landesparteitag

6/I/2023 Nicht digitale Anträge auf Heizkostenhilfe

Status:
Angenommen
AntragstellerInnen (kurz): Abteilung Tempelhof

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Konsens)

PDF:
Antrag (PDF)

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Landesparteitag

Beschluss: Nicht digitale Anträge auf Heizkostenhilfe

Beschluss-PDF:
Beschluss (PDF)

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Landesparteitag
12/I/2023 Obdachlosigkeit und Klimawandel

Status:
Erledigt
- Antrag
AntragstellerInnen (kurz): Jusos

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Konsens)

PDF:
Antrag (PDF)

Weitere Anträge

1/I/2023 Kulturangebote kostenfrei anbieten

Status:

Angenommen

AntragstellerInnen (kurz): AG 60plus

Empfehlung der Antragskommission:

Annahme in der Fassung der Antragskommission (Kein Konsens)

PDF:

Antrag (PDF)

Änderungsanträge

Status	Kürzel	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
Abgelehnt	Ä1/I/2023-1			Abt. 4 - Lichtenrade-Mariendfelde

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Landesparteitag

Beschluss: Kulturangebote kostenfrei für Menschen über 65 Jahre anbieten

Beschluss-PDF:

Beschluss (PDF)

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Landesparteitag

2/I/2023 Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Ella-Barowsky-Straße

Status:
Angenommen
AntragstellerInnen (kurz): Abteilung Schöneberg

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Kein Konsens)

PDF:
Antrag (PDF)

Überweisen an:
BVV-Fraktion

Beschluss: Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Ella-Barowsky-Straße

Beschluss-PDF:
Beschluss (PDF)

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BVV-Fraktion
3/I/2023 Speicheltest auf Endometriose als Kassenleistung

Status:
Angenommen
AntragstellerInnen (kurz): Abteilung Schöneberg

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Konsens)

PDF:
Antrag (PDF)

Überweisen an:
Landesparteitag

Beschluss: Speicheltest auf Endometriose als Kassenleistung

Beschluss-PDF:
Beschluss (PDF)

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Landesparteitag
4/I/2023 Zusätzliche digitale Anzeigetafeln an den Eingängen zum S-Bahnhof Julius-Leber-Brücke

Status:
Angenommen
AntragstellerInnen (kurz): Abteilung Schöneberg-City

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Konsens)

PDF:
Antrag (PDF)

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BVV-Fraktion, Landesparteitag

Beschluss: Zusätzliche digitale Anzeigetafeln an den Eingängen zum S-Bahnhof Julius-Leber-Brücke

Beschluss-PDF:
Beschluss (PDF)

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BVV-Fraktion, Landesparteitag
5/I/2023 Was muss, das muss! – Das gesamte Stadtgebiet, flächendeckend mit kostenfreien Toiletten ausstatten

Status:
Angenommen
AntragstellerInnen (kurz): Abteilung Schöneberg-City

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Konsens)

PDF:
Antrag (PDF)

Überweisen an:
BVV-Fraktion, Landesparteitag

Beschluss: Was muss, das muss! – Das gesamte Stadtgebiet, flächendeckend mit kostenfreien Toiletten ausstatten

Beschluss-PDF:
Beschluss (PDF)

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BVV-Fraktion, Landesparteitag
7/I/2023 Deutschlandticket auch als Papierticket

Status:
Angenommen
AntragstellerInnen (kurz): Abteilung Tempelhof und Jusos

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Konsens)

PDF:
Antrag (PDF)

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Landesparteitag

Beschluss: Deutschlandticket auch als Papierticket

Beschluss-PDF:
Beschluss (PDF)

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Landesparteitag
8/I/2023 Keine Koalition mit der CDU

Status:
Zurückgezogen
- Antrag
AntragstellerInnen (kurz): Abteilung Mariendorf

PDF:
Antrag (PDF)
9/I/2023 Kai ist der falsche Vorname fürs Rote Rathaus - Keine Koalition mit der CDU!

Status:
Angenommen
AntragstellerInnen (kurz): Jusos

PDF:
Antrag (PDF)

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Landesparteitag

Beschluss: Kai ist der falsche Vorname fürs Rote Rathaus - Keine Koalition mit der CDU!

Beschluss-PDF:
Beschluss (PDF)

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Landesparteitag
10/I/2023 Der Preis gelebter Solidarität

Status:
Vertagt
- Antrag
AntragstellerInnen (kurz): Jusos

PDF:
Antrag (PDF)
11/I/2023 Jugendkulturkarte verstetigen!

Status:
Angenommen
AntragstellerInnen (kurz): Jusos

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Kein Konsens)

PDF:
Antrag (PDF)

Überweisen an:
Landesparteitag

Beschluss: Jugendkulturkarte verstetigen!

Beschluss-PDF:
Beschluss (PDF)

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Landesparteitag

Initiativanträge

1/I/2023 Beantragung eines außerordentlichen Parteitages

Status:

Angenommen

AntragstellerInnen (kurz): Jusos

PDF:

Antrag (PDF)

Änderungsanträge

Status	Kürzel	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
Abgelehnt	Ä1/I/2023-1			Abt. 8 - Friedenau

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Landesparteitag

Beschluss: Beantragung eines außerordentlichen Parteitages

Beschluss-PDF:

Beschluss (PDF)

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Landesparteitag

2/I/2023 Vorverlegung Landesparteitag
- Antrag
AntragstellerInnen (kurz): Abt. 8 - Friedenau

PDF:
Antrag (PDF)
3/I/2023 Aufnahme von gemeinsamen Verhandlungen im Bezirk mit Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

Status:
Angenommen
- Antrag
- Beschluss
AntragstellerInnen (kurz): Kreisvorstand

PDF:
Antrag (PDF)

Beschluss: Aufnahme von gemeinsamen Verhandlungen im Bezirk mit Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

Beschluss-PDF:
Beschluss (PDF)

I/2023 KDV 18.03.2023

Tagesordnungspunkte

Anträge zum Thema Armut

Änderungsanträge

Änderungsanträge

Änderungsanträge

Weitere Anträge

Änderungsanträge

Initiativanträge

Änderungsanträge

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