Die Citytax soll der Grundidee gemäß ab sofort ausschließlich zur Kulturfinanzierung eingesetzt werden. Besondere Bedeutung soll dabei der finanziellen Grundsicherung von alleinschaffenden und nicht etablierten Kunstschaffenden zukommen.
Kunst und Kultur sind das Manna unserer Gesellschaft. Wir müssen sie als Teil der allgemeinen Daseinsvorsorge begreifen und akzeptieren.
Sie fördern Meinungsvielfalt, Toleranz, Weltoffenheit, Bildung und Menschlichkeit.
Kunst und Kultur sind aber auch die ersten, die dem Rotstrich zum Opfer fallen, wenn es in Stadt und Land finanziell eng wird – aus welchen Gründen auch immer.
Um dem entgegenzuwirken, fordern wir, die Citytax ausschließlich zu ihrer finanziellen Absicherung einzusetzen.
Die Absicherung / Konsolidierung der Vergütung durch Werknutzung ist nicht ausreichend gesetzlich gesichert. Außerdem ist nicht jede Künstlerin / jeder Künstler in der Lage, ihre / seine urheberrechtlichen Ansprüche einzufordern. Allzu viele Künstlerinnen und Künstler existieren weit unterhalb der Armutsgrenze und finden kein niederschwelliges Unterstützungsangebot, um z.B. Arbeitsmaterial kaufen zu können.
Es gibt viele Ideen und Forderungen, was im Kunst- und Kulturförderbereich verbessert und / oder verstetigt werden muss. Mit unserem Antrag zeigen wir eine konkrete Finanzierungsoption auf.
Die Citytax soll die Unterstützung kulturellen und künstlerischen Schaffens von Haushaltszwängen unabhängig machen. Allerdings muss auch eine Zweckentfremdung ausgeschlossen werden!
Analog zur Rundfunkabgabe sollen die freiwerdenden Mittel ausschließlich der Kunst- und Kulturfinanzierung dienen.
Die SPD Berlin und seine im Abgeordnetenhaus sowie Senat vertretenen Mitglieder setzen sich für eine Evaluation der bisherigen Instrumente der Berliner Kulturförderung ein.
Ziel ist eine kritische Bestandaufnahme der bisherigen Förderinstrumente hinsichtlich von Geeignetheit, Zielgruppen und Zugänglichkeit. In diesem Kontext sollen auch die Möglichkeiten zur stärkeren Verstetigung der finanziellen Mittel für landeseigene, bezirkliche und freie Kultureinrichtungen bis zu freiberuflich tätigen Kulturschaffenden in den Blick genommen werden (z.B. im Rahmen eines Kulturförderungsgesetzes).
Mitgedacht werden soll auch die Einführung einer zweckgerichteten Kulturabgabe oder analog die zusätzliche Verstärkung der Haushaltsmittel für Kulturförderung, ab dem Doppelhaushalt 24/25, in Orientierung an der durchschnittlichen Höhe der Einnahmen der City Tax.
Die SPD Berlin steht für ein lebendiges Berlin, dass besonders durch seine vielfältige und starke Kulturszene geprägt wird. Deshalb wollen wir gut funktionierende Förderinstrumente fortsetzen, diese sinnvoll anpassen und ergänzen sowie insgesamt eine bessere Zugänglichkeit erreichen.
Die SPD Berlin und seine im Abgeordnetenhaus sowie Senat vertretenen Mitglieder setzen sich für eine Evaluation der bisherigen Instrumente der Berliner Kulturförderung ein.
Ziel ist eine kritische Bestandaufnahme der bisherigen Förderinstrumente hinsichtlich von Geeignetheit, Zielgruppen und Zugänglichkeit. In diesem Kontext sollen auch die Möglichkeiten zur stärkeren Verstetigung der finanziellen Mittel für landeseigene, bezirkliche und freie Kultureinrichtungen bis zu freiberuflich tätigen Kulturschaffenden in den Blick genommen werden (z.B. im Rahmen eines Kulturförderungsgesetzes).
Mitgedacht werden soll auch die Einführung einer zweckgerichteten Kulturabgabe oder analog die zusätzliche Verstärkung der Haushaltsmittel für Kulturförderung, ab dem Doppelhaushalt 24/25, in Orientierung an der durchschnittlichen Höhe der Einnahmen der City Tax.
Die SPD Berlin steht für ein lebendiges Berlin, dass besonders durch seine vielfältige und starke Kulturszene geprägt wird. Deshalb wollen wir gut funktionierende Förderinstrumente fortsetzen, diese sinnvoll anpassen und ergänzen sowie insgesamt eine bessere Zugänglichkeit erreichen.
gestellt als Antrag 156/I/2022 Sicherung der Kulturfinanzierung in Berlin auf dem Landesparteitag 19.06.2022
Überwiesen an FA XII Kulturpolitik