I/2022 KDV 09.05.2022

Anträge mit Kreisbezug

Anträge zur Überweisung an den LPT

Anträge

• 1/I/2022 Sicherung der Kulturfinanzierung in Berlin

  Status:

  Mit Änderungen angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 1 - Tempelhof

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Mit Änderungen angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2/I/2022 Schulreinigung in kommunaler Hand - Pilotprojekt in Tempelhof-Schöneberg

  Status:

  Angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 2 - Mariendorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 3/I/2022 Schulreinigung in kommunaler Hand umgehend umsetzen

  Status:

  Angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AfA & Abt. 2

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 4/I/2022 Treppenlifte für Rollstühle, Kinderwagen und mobilitätseingeschränkte Personen am S-Bahnhof Marienfelde

  Status:

  Mit Änderungen angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 4 - Lichtenrade-Mariendfelde

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Mit Änderungen angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 5/I/2022 Fahrrad-Reparatur-Stationen in Tempelhof-Schöneberg installieren

  Status:

  Angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 6 - Schöneberg-City

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 6/I/2022 Die Mobilitätswende auf der Martin-Luther-Straße konsequent vorantreiben!

  Status:

  Angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 6 - Schöneberg-City

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 7/I/2022 Virtuelles Wasser von Produkten kennzeichnen und Problembewusstsein schaffen

  Status:

  Angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 6 - Schöneberg-City

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 8/I/2022 Anreize für eine Plastik-Kreislaufwirtschaft stärken

  Status:

  Mit Änderungen angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 6 - Schöneberg-City

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Mit Änderungen angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 9/I/2022 Solidarität mit der Ukraine – Unterstützung auch mit schweren Waffen

  Status:

  Vertagt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 6 - Schöneberg-City

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Regierungshandeln (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 10/I/2022 Steigende Lebenshaltungskosten auffangen - staatliche Sozialleistungen erhöhen

  Status:

  Angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 7 - Schöneberg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 11/I/2022 Wasserpolitik für die Weiterentwicklung einer aktiven und lebendigen Stadt

  Status:

  Angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 7 - Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 12/I/2022 Gerhard Schröder muss die SPD verlassen

  Status:

  Mit Änderungen angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 7 - Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Mit Änderungen angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 13/I/2022 Erschwingliche lebenswerte Kieze und intermodaler Verkehr

  Status:

  Mit Änderungen angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 7 - Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Mit Änderungen angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 14/I/2022 Bedarfe von Flüchtenden und Geflüchteten mit Behinderungen sicherstellen

  Status:

  Angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 8 - Friedenau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 15/I/2022 Schulreinigung in kommunaler Hand - Pilotprojekt in Tempelhof-Schöneberg

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme Antrag 2 (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 16/I/2022 Kein Outsourcing und keine tariffreien Bereiche an der Freien Universität

  Status:

  Angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 17/I/2022 PostDocs jetzt entfristen! – Unsere Anforderungen an § 110 des Berliner Hochschulgesetzes

  Status:

  Mit Änderungen angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Tempelberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Mit Änderungen angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 18/I/2022 Ein Gesetz für mehr Unternehmenstransparenz im digitalen Raum

  Status:

  Angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Tempelberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 19/I/2022 Abschaffung der SPD-Antragskommission auf Kreisebene

  Status:

  Überwiesen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Tempelberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Kreisvorstand

  Beschluss: Überwiesen an Kreisvorstand

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Kreisvorstand

• 20/I/2022 Einführung einer Anti-Sexismus-Kommission (ASK) auf Kreisebene

  Status:

  Überwiesen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Tempelberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an: Kreisvorstand (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Kreisvorstand

  Beschluss: Überwiesen an Kreisvorstand

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Kreisvorstand

• 21/I/2022 Für eine bessere Vereinbarkeit von Abteilung und Arbeitsgemeinschaft – Abteilungstermine angleichen!

  Status:

  Überwiesen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Tempelberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an: Kreisvorstand (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Kreisvorstand

  Beschluss: Überwiesen an Kreisvorstand

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Kreisvorstand

• 22/I/2022 Gerhard Schröder, alle Ämter niederlegen bei russischen Unternehmen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60Plus & Jusos

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt bei Annahme Antrag 12 in der Fassung der Antragskommission (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 23/I/2022 Barrierefreiheit: Die SPD setzt Zeichen. Die SPD ist Vorbild.

  Status:

  Mit Änderungen angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Mit Änderungen angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 24/I/2022 Keine Barrieren mehr für niemanden

  Status:

  Mit Änderungen angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Mit Änderungen angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 25/I/2022 Parkzonen für Gewerbetreibende

  Status:

  Überwiesen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AGS Tempelhof-Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an: BVV-Fraktion (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  BVV-Fraktion

  Beschluss: Überwiesen an BVV-Fraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  BVV-Fraktion

• 26/I/2022 Offensive zur Förderung von FLINTA*Personen und BIPoCs in der Forschung

  Status:

  Angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Tempelberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme (Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)