II/2022 KDV 17.09.2022

Anträge

Anträge zu den Themen Bauen und Wohnen

• 1/II/2022 Wohnraumversorgung sozialverträglich und klimagerecht gestalten

  Status:

  Mit Änderungen angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 8 - Friedenau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Neufassung durch Antragsteller:in angekündigt, daher keine Befassung

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Wohnraumversorgung sozialverträglich und klimagerecht gestalten

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2/II/2022 Landeseigene Wohnungsbaugesellschaften als beste Vermieter*innen der Stadt – nicht als Negativschlagzeilen

  Status:

  Angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 6 - Schöneberg-City

  Empfehlung der Antragskommission:

  Keine Empfehlung (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Landeseigene Wohnungsbaugesellschaften als beste Vermieter*innen der Stadt – nicht als Negativschlagzeilen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

Weitere Anträge

• 1/II/2022 Alkoholismus ernstnehmen – Kennzeichnungspflicht für Alkoholhaltige Speisen in der Gastronomie

  Status:

  Angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 1 - Tempelhof

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Alkoholismus ernstnehmen – Kennzeichnungspflicht für Alkoholhaltige Speisen in der Gastronomie

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2/II/2022 „Recht auf Freizeit – keine versteckte Arbeitszeitverlängerung durch Teildienste“

  Status:

  Mit Änderungen angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 1 - Tempelhof

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Angenommen	Ä2/II/2022-1

  Beschluss: Recht auf Freizeit – keine versteckte Arbeitszeitverlängerung durch Teildienste

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 3/II/2022 Sprach-Kitas retten – Keine Kürzungen bei Inklusion und frühkindlicher Betreuung

  Status:

  Angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 8 - Friedenau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Sprach-Kitas retten – Keine Kürzungen bei Inklusion und frühkindlicher Betreuung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 4/II/2022 Mindestlohn konsequent umsetzen!

  Status:

  Mit Änderungen angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 8 - Friedenau

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Angenommen	Ä4/II/2022-1		100	?

  Beschluss: Mindestlohn konsequent umsetzen!

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 5/II/2022 Gedenktafel für Alfred Hermann Fried

  Status:

  Angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 6 - Schöneberg-City

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Gedenktafel für Alfred Hermann Fried

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 6/II/2022 Berliner Bäder Freibadabdeckungen

  Status:

  Mit Änderungen angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 6 - Schöneberg-City

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Berliner Bäder Freibadabdeckungen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 7/II/2022 Schuldenbremse

  Status:

  Mit Änderungen angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 6 - Schöneberg-City

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Schuldenbremse aussetzen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 8/II/2022 Mehr große Mülleimer in unseren Parks

  Status:

  Mit Änderungen angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 6 - Schöneberg-City

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung (Kein Konsens)

  PDF:

  Antrag (PDF)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Angenommen	Ä8/II/2022-1		6

  Beschluss: Mehr große Mülleimer in unseren Parks

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 9/II/2022 Gute Beschlüsse fassen und erfolgreich umsetzen - Beschlussnachverfolgung und Umsetzungskontrolle in der SPD Tempelhof-Schöneberg weiter stärken

  Status:

  Mit Änderungen angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Abt. 7 - Schöneberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)

  Änderungsanträge

  Status	Kürzel	Seite	Zeile	AntragstellerInnen
  Angenommen	Ä9/II/2022-1			Abt. 7 - Schöneberg

  Beschluss: Gute Beschlüsse fassen und erfolgreich umsetzen - Beschlussnachverfolgung und Umsetzungskontrolle in der SPD Tempelhof-Schöneberg weiter stärken

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 10/II/2022 Einbürgerungen steigern, Willkommenskultur stärken - Das neue Landeseinbürgerungszentrum kraftvoll an den Start bringen

  Status:

  Mit Änderungen angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AG Migration und Vielfalt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Fassung der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Einbürgerungen steigern, Willkommenskultur stärken - Das neue Landeseinbürgerungszentrum kraftvoll an den Start bringen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 11/II/2022 Initiativ: Trans* liberation now: Für ein echtes Selbstbestimmungsgesetz!

  Status:

  Angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Queer Tempelhof-Schöneberg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Trans* liberation now: Für ein echtes Selbstbestimmungsgesetz!

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)